Device for preparing a drink.

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zubereiten eines Getränks gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1. Dabei handelt es sich in der Regel um Maschinen für die Zubereitung von Tee oder Kaffee, portionenweise verpackt in Kapseln oder Pads. Insbesondere für die Zubereitung von Kapselkaffee sind seit vielen Jahren zahlreiche Vorrichtungen bekannt und gebräuchlich.

[0002] Die Kapseln aus Kunststoff oder Aluminium werden dabei in eine Brühkammer eingeführt, wo sie beim Schliessen der Brühkammer wenigstens auf einer Seite penetriert werden. Ausserdem muss zum Schliessen der Brühkammer ein bestimmter Schliessdruck aufgebracht werden, da die Extraktion teilweise unter hohem Druck erfolgt. Beim Öffnen der Brühkammer fällt die gebrauchte Portionsverpackung nach unten in einen Auffangbehälter. Für die Schliessbewegung an der Brühkammer und für das Aufbringen der dazu erforderlicher Kraft werden Betätigungselemente in der Form von einarmigen Schwenkhebeln eingesetzt. Derartige Hebelmechanismen sind beispielsweise bekannt aus EP 1646305, WO 2008/004116, WO 2009/074553, WO 2012/032019.

[0003] Die bekannten Hebelmechanismen sind so ausgelegt, dass sie einen Schwenkwinkel von ca. 90 Grad zurücklegen, wobei sie in der Offenstellung etwa vertikal und in der Schliessstellung etwa horizontal positioniert sind. Dies hat allerdings den Nachteil, dass über der Maschine ein bestimmter Luftraum frei bleiben muss, um eine ungehinderte Betätigung des Hebels zu gewährleisten. Damit unterliegt die Aufstellung der Maschine beispielsweise in einer Küche bestimmten Einschränkungen. Der nach oben aufragende Hebel in der Offenstellung stellt ausserdem ein Gefahrenpotenzial dar, weil die Maschine durch unbeabsichtigte Berührung umgekippt werden kann.

[0004] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher die Schliessmechanik an den Kammerteilen insgesamt auch unter ergonomischen Gesichtspunkten verbessert wird und welche insbesondere ohne Einsatz eines Schwenkehebels betätigt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einer Vorrichtung gelöst, welche die Merkmale im Anspruch 1 aufweist.

[0005] Durch die Verschiebbarkeit des Betätigungselements entlang einer vorzugsweise linearen oder kurvenförmigen Führungsbahn ist es ersichtlicherweise möglich, eine ausladende Schwenkbewegung zu vermeiden, indem die Führungsbahn in einem Bereich angeordnet wird, der in unmittelbarer Nachbarschaft der Vorrichtung oder an der Vorrichtung selbst liegt. Die Führungsbahn könnte dabei ohne weiteres auch eine Kurve bilden. Ausserdem spielt es keine Rolle, ob die Führungsbahn eher vertikal oder eher horizontal ausgerichtet ist. Dies hängt letztlich auch von der Art des Getriebes ab, mit dessen Hilfe die Bewegung des Betätigungselements auf das wenigstens ein Kammerteil übertragen wird.

[0006] Eine besonderes vorteilhafte Kraftübertragung kann dadurch erfolgen, dass das Betätigungselement direkt oder indirekt mit einem Kniehebelgetriebe in Wirkverbindung steht. Kniehebelgetriebe haben sich bereits bei den bekannten Vorrichtungen besonders bewährt, weil damit auf einfache Art und Weise ein Totpunkt überfahren werden kann, an dem das Getriebe selbsthemmend ist und in Folge des Innendrucks in der Brühkammer nicht reversiert. Das Betätigungselement kann dabei an einem schwenkbar gelagerten Hebelarm angelenkt sein, welcher ein Glied im Getriebe bildet.

[0007] Weitere Vorteile können erreicht werden, wenn die Vorrichtung eine Einführöffnung zum Einführen der Portionsverpackung zwischen die Kammerteile in der Offenstellung aufweist und wenn das Betätigungselement diese Einführöffnung in der Schliessstellung der Kammerteile verschliesst oder abdeckt. Das Betätigungselement kann so ausgebildet sein, dass es die Einführöffnung in der Offenstellung der Kammerteile freilegt.

[0008] Dies kann auf besonders einfache Weise dadurch erreicht werden, dass die Kammerteile von einem Gehäuse umgeben sind und dass das Betätigungselement durch einen Abschnitt des Gehäuses gebildet wird. Dadurch ist das Betätigungselement unmittelbar in die Vorrichtung integriert und erfüllt eine Doppelfunktion, indem es die Innenseite der Vorrichtung schützt. Ausserdem kann ein derartiges Betätigungselement derart ausgestaltet werden, dass es weder in der Offenstellung noch in der Schliessstellung die Bedienungsperson behindern kann.

[0009] Das Kammerteil kann aber auch von einem Gehäuse umgeben sein, wobei das Betätigungselement ein separates Bauteil ist, das entlang eines Gehäusewandabschnitts verschiebbar ist. Dabei kann das Betätigungselement beispielsweise als Griffstück ausgebildet sein, das aus dem Gehäuse ragt.

[0010] Besonders vorteilhaft sind die Kammerteile auf einer linearen Bewegungsbahn relativ zu einander beweglich, wobei das Betätigungselement parallel zur Bewegungsrichtung der Kammerteile verschiebbar ist. Diese Parallelität zwischen der Bewegung des Betätigungselements und der Bewegung der Kammerteile erlaubt ebenfalls eine niedrige Bauhöhe der Vorrichtung.

[0011] Das Betätigungselement kann als Schlitten ausgebildet sein der durch vorzugsweise zwei zueinander parallelen Führungsbahnen geführt ist. Damit wird eine ausreichende Seitenstabilität erreicht.

[0012] Das Betätigungselement kann zudem Verrieglungsmittel aufweisen, zum Verriegeln beim Erreichen der Schliessstellung der Kammerteile. Diese Verriegelungsmittel stellen sicher, dass eine korrekte Schliessstellung erstellt ist und dass eine unbeabsichtigte Öffnung der Brühkammer auch unter Innendruck nicht möglich ist. Die Verriegelungsmittel können dabei mit wenigstens einer Drucktaste am Betätigungselement lösbar sein.

[0013] Für die Ausgestaltung des Getriebes sind grundsätzlich verschiedene Bewegungsmechanismen denkbar. Dabei können neben Zahngetriebenen und Hebelgetrieben auch Zugmittelgetriebe oder Kombinationen von verschiedenen Getriebearten zum Einsatz kommen. Übersetzungen oder Untersetzungen sind dabei möglich. Die Bewegung zwischen Betätigungselement und dem beweglichen Kammerteil kann gleichsinnig oder gegensinnig verlaufen. Schliesslich ist es auch denkbar, zum Erreichen der Offenstellung oder der Schliessstellung zusätzliche Kraftspeicher wie z.B. mechanische oder pneumatische Federn einzusetzen.

[0014] Weitere Vorteile und Einzelmerkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Zeichnungen. Es zeigen: Figur 1 Eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemässen Vorrichtung mit dem Betätigungselement in der Offenstellung; Figur 2 Die Vorrichtung gemäss Figur 1 in einer alternativen Perspektive mit dem Betätigungselement in der Schliessstellung; Figur 3 Eine perspektivische Ansicht des Brühmoduls an der Maschine gemäss Figur 1 in der Offenstellung; Figur 4 Das Brühmodul gemäss Figur 3 in einer Zwischenstellung; Figur 5 Das Brühmodul gemäss Figur 3 in der Schiessstellung; Figur 6 Ein Querschnitt durch das Getriebe am Brühmodul gemäss Figur 3 in der Schliessstellung; Figur 7 Das Getriebe gemäss Figur 6 in einer Zwischenstellung; Figur 8 Das Getriebe gemäss Figur 6 in der Offenstellung; Figur 9 Eine symbolische Darstellung einer alternativen Getriebeversion mit Verzahnung; Figur 10 Eine symbolische Darstellung einer weiteren Getriebeversion mit Seilzug; Figur 11 Eine schematische Darstellung eines Verriegelungsmittels am Betätigungselement; Figur 12 Eine symbolische Darstellung einer weiteren Getriebeversion mit Zahnrad und Pleuel; und Figur 13 Eine symbolische Darstellung einer weiteren Getriebeversion mit Zwischenzahnrad und Pleuel.

[0015] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine insgesamt mit 1 bezeichnete Kaffeemaschine, die eine kubische Gesamtkonfiguration aufweist. Das Gehäuse 12 ist vorne mit einer Ausgabenische 17 versehen. Dort kann auf einer Standfläche 18 eine Tasse zum Bezug von Kaffee abgestellt werden. Auf der Rückseite ist ein Wassertank 19 angeordnet. Die Oberseite der Kaffeemaschine ist als ebene Fläche ausgebildet. Ein linear verschiebbares Betätigungselement 7 ist dabei als flacher etwa U-förmiger Schieber ausgebildet. Auf beiden Seiten des Betätigungselements ist je eine Drucktaste 16,16' angeordnet. Gemäss Figur 1 ist das Betätigungselement 7 nach hinten geschoben, so dass eine Einführöffnung 11 für die hier nicht dargestellte Kaffeekapsel freigelegt wird. Gemäss Figur 2 ist das Betätigungselement 7 in der Schliessstellung verriegelt. Selbstverständlich verfügt die Kaffeemaschine noch über weitere, hier nicht dargestellte Elemente auf der Aussenseite, wie z.B. Schalter, Leuchtdioden, einen Netzanschluss usw. Im Übrigen sind dem Fachmann die Grundfunktionen einer Kapsel-Kaffeemaschine bekannt, weshalb sie hier nicht näher beschrieben werden.

[0016] Aus Figur 3 sind weitere Details der Kaffeemaschine gemäss Figur 1 ersichtlich, die sonst vom Gehäuse 12 verdeckt sind. Die relativ zu einander beweglichen Kammerteile und das Getriebe für deren Betätigung sind in einem Modulblock 20 angeordnet, der normalerweise aus Kunststoff gefertigt ist. Auf der Oberseite dieses Modulblocks ist die Einführöffnung 11 sichtbar, deren Querschnitt etwa dem Querschnitt der einzuführenden Kapsel entspricht. Das teilweise aufgeschnittene Betätigungselement 7 ist als Schlitten oder Schieber ausgebildet, von dem hier nur gerade seitliche Führungszapfen 13 sichtbar sind. Diese gleiten in einer linearen Führungsbahn 9, die auf beiden Seiten des Modulblocks 20 angeordnet ist.